Sitzung
GR/002/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Neunkirchen, Zur Mühle 9, 97980 Bad Mergentheim-Neunkirchen
Datum
29.02.2024
Zeit
17:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bebauungsplan „Sondergebiet MediSpa", Bad Mergentheim
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

029/2024
Ö 2
8. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Bad Mergentheim
-Neufassung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

030/2024
Ö 3
Baubeschluss und Vergabe der Planungsleistungen für den abwassertechnischen Anschluss der Anwesen im "Schafhof" in Bad Mergentheim-Wachbach

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

016/2024
Ö 4
Umnutzung und Sanierung Unterer Graben 1, Bad Mergentheim
- Kostenschätzung und weitere Vorgehensweise -

Beschluss: Abstimmungsergebnis: getrennte Abstimmung über einzelne Beschlusspunkte

032/2024
Ö 5
Kaufpreisfestlegung für die Bauplätze im Baugebiet „Fluräcker II" im Stadtteil Markelsheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11

035/2024
Ö 6
Aufgabe der Trägerschaft des Kindergartens Neunkirchen durch die evangelische Kirchengemeinde Neunkirchen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

025/2024
Ö 7
Zuschuss zum Erstellen und Mitbegleitung eines Familienzentrums in
Bad Mergentheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

013/2024
Ö 8
Aktive Wirtschaftsförderung für die Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: getrennte Abstimmung über einzelne Beschlusspunkte

041/2024
Ö 9
Abschluss eines Rahmenvertrags für die Beschaffung der Arbeitsplatzhardware

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

036/2024
Ö 10
Durchführung der baden-württembergischen Literaturtage 2026

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

024/2024
Ö 11
Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg (KAG) für die Ermittlung von Erschließungsbeiträgen im Baugebiet "Fluräcker II", Markelsheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

019/2024
Ö 12
Arbeitssicherheit der Mitarbeiter im Freibad Bad Mergentheim
-Grundsatzentscheidung Personal und Vergabebeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 
Ö 13
Genehmigung von außerplanmäßige Ausgaben 2024 für ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) für die Feuerwehr Kernstadt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

017/2024
Ö 14
Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung der Feuerwehr Bad Mergentheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

011/2024
Ö 15
Einführung eines Waldbevorratungskatasters

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

027/2024
Ö 16
Neubau einer 3,5-zügigen Grundschule Bad Mergentheim
-Kostenentwicklung -

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

031/2024
Ö 17
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

022/2024
Ö 18
Bekanntgaben
 
Ö 18.1.1
Haushaltserlass 2024
 
Ö 18.1.2
Parkraumkonzept
 
Ö 19
Verschiedenes
 
Ö 19.1
Spielplatz im Schloss - Anfrage von Stadträtin Basel
 
Ö 19.2
Ansiedlung von Ärzten - Anfrage von Stadträtin Basel
 
Ö 19.3
Parkplatzprobleme Arztpraxen Buchener Straße - Anfrage von Stadtrat Tremmel
 
Ö 19.4
Situation Parkhaus Zaisenmühlstraße - Anfrage von Stadtrat Imhof
 
Ö 19.5
Misteln auf Obstbäumen - Anfrage von Stadtrat Imhof
 
Ö 19.6
Maskottchen Landesgartenschau - Anfrage von Stadtrat Imhof
 
Ö 19.7
Sanierung Schellenhäuschen - Anfrage von Stadtrat Dietz
 
Ö 19.8
Pflasterbelag Gänsmarkt - Anfrage von Stadtrat Flasbeck
 
Ö 19.9
Temperatur im Dorfgemeinschaftshaus Neunkirchen - Anfrage von Stadtrat Gebert
 
Ö 19.10
Umzugsroute Pferdemarkt-Umzug - Anfrage von Stadtrat Scherer
 
Ö 19.11
Pegelmessstelle Tauber in Weikersheim - Anfrage von Stadtrat Kuhn