Sitzung
GR/003/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Neunkirchen, Zur Mühle 9, 97980 Bad Mergentheim-Neunkirchen
Datum
23.03.2017
Zeit
17:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Information über das Integrationskonzept am Deutschorden-Gymnasium

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Sperrzeit für die Außengastronomie - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltungen: 1

018/2017
Ö 3
Umsetzung Kindergartenkonzept im Jahr 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

027/2017
Ö 4
Zustimmung zur Bauleitplanung 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

028/2017
Ö 5
Teilflächennutzungsplan „Konzentrationszonen für Windkraftanlagen"
- Weitere Vorgehensweise -

Beschluss: Abstimmungsergebnis: getrennte Abstimmung über einzelne Beschlusspunkte

031/2017
Ö 6
Kaufpreisfestlegung für die Bauplätze im Baugebiet "Mühläcker II, 2. Bauabschnitt" im Stadtteil Althausen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

009/2017
Ö 7
Finanzierung des Grunderwerbs für das Baugebiet "Auenland III", Bad Mergentheim, außerhalb des Haushalts

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

021/2017
Ö 8
Erschließung Gewerbegebiet „Braunstall“ in Bad Mergentheim
- Vergabebeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

026/2017
Ö 9
Ausschreibung einer Stelle für eine Fachkraft in der Haus- und Versorgungstechnik
Stellenausschreibung und Besetzungsverfahren

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

023/2017
Ö 10
Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12

020/2017
Ö 11
Schaffung einer Bürgerehrennadel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

032/2017
Ö 12
Neufassung der Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

033/2017
Ö 13
Bekanntgaben
 
Ö 13.1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 13.2
Sonstige
 
Ö 13.2.1
Ruftaxi, Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö 13.2.2
Kommunale Anschlussunterbringung, Vergabe Erschließungs- und Gründungsarbeiten Containeranlage "Max-Planck-Straße"
 
Ö 13.2.3
Sachstand Areal Kaufland
 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Tagung Jagdbeirat, Schwarzwildpopulationen - Anfrage von Stadtrat Scherer
 
Ö 14.2
Kühlhaus am Gebäude des Landratsamtes in der Wachbacher Straße - Anfrage von Stadtrat Wülk
 
Ö 14.3
Sperrung Wachbacher Straße für den LKW-Durchgangsverkehr - Anfrage von Stadtrat Tremmel
 
Ö 14.4
Hinweis auf Bad Mergentheim bei der Ausfahrt "Wallhausen" der A6 - Anfrage von Stadtrat Tremmel
 
Ö 14.5
Stadtlauf 2017 - Anfrage von Stadtrat Brunotte
 
Ö 14.6
Windkraftanlagen Mulfingen-Hollenbach - Anfrage von Stadtrat Imhof
 
Ö 14.7
Brandschutz, Petition einer Gemeinde - Anfrage von Stadtrat Gebert
 
Ö 14.8
Leitungsverlegungen Gartenstraße in Wachbach - Anfrage von Stadtrat Gebert
 
Ö 14.9
Bauhof Wachbach - Anfrage von Stadtrat Gebert
 
Ö 14.10
Sachstand Jugendgemeinderatswahl - Anfrage von Stadtrat Herz
 
Ö 14.11
Ampelanlage Milchlingstraße - Anfrage von Stadtrat Hettenbach
 
Ö 14.12
Theurer-Kreuzung, Ampelschaltung für Fußgänger - Anfrage von Stadtrat Dr. Hofmann
 
Ö 14.13
Deckenerneuerung Ortsdurchfahrt Neunkirchen, Kabel für Straßenlampen - Anfrage von Stadtrat Wülk