Sitzung
GR/003/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Neunkirchen, Zur Mühle 9, 97980 Bad Mergentheim-Neunkirchen
Datum
21.03.2019
Zeit
17:30-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bericht aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

 
Ö 2
Neubau einer Dreifeld-Turn- und Sporthalle in Stahlbauweise am
Deutschorden-Gymnasium Bad Mergentheim
- 2. Beachvolleyballfeld -

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11

048/2019
Ö 3
Bebauungsplan "Hohe Äcker IV", Bad Mergentheim - Löffelstelzen
- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5

042/2019
Ö 4
Verlängerung des Darlehensvertrages zur Finanzierung des Grunderwerbs für das Baugebiet "Hohe Äcker IV, BA 1", Löffelstelzen, außerhalb des Haushalts

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

033/2019
Ö 5
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD
zur Resolution der Naturschutzgruppe Taubergrund e.V.
"Pestizidfreie Kommune Bad Mergentheim"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

046/2019
Ö 6
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen zum Pariser
Klimaschutzabkommen und Umsetzungsbeschlüsse von Kattowitz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 1

049/2019
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2019
Fahrtkostenzuschuss für Bedienstete der Stadtverwaltung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: getrennte Abstimmung über einzelne Beschlusspunkte

040/2019
Ö 8
Bekanntgaben
 
Ö 8.1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 8.1.1
Förderung von Modernisierungsmaßnahmen in Wachbach und Neunkirchen
 
Ö 8.2
Sonstige
 
Ö 8.2.1
Bürgerinfo zum Lärmaktionsplan und zur Neugestaltung des Gänsmarkts
 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Verkauf städtische Gebäude - Anfrage von Stadtrat Fernkorn
 
Ö 9.2
Offenhaltung der Landschaft - Anfrage von Stadtrat Scherer
 
Ö 9.3
Verhalten im Kreisverkehr - Anfrage von Stadtrat Tremmel
 
Ö 9.4
Verkehrsführung Herrenwiesenstraße - Anfrage von Stadtrat Kuper
 
Ö 9.5
Benutzung von Zebrastreifen durch Radfahrer - Anfrage von Stadtrat Kuper
 
Ö 9.6
Unterbindung LKW-Verkehr nach Lillstadt - Anfrage von Stadtrat Fernkorn
 
Ö 9.7
Lärmbelästigung durch Westumgehung - Anfrage von Stadtrat Fernkorn
 
Ö 9.8
Straßeneinbruch Dorfstraße Wachbach - Anfrage von Stadträtin Hessenauer-Löber
 
Ö 9.9
Prioritätenliste Feldwege - Anfrage von Stadträtin Hessenauer-Löber
 
Ö 9.10
W-LAN-Standort in Wachbach - Anfrage von Stadträtin Hessenauer-Löber
 
Ö 9.11
Fußgänger-Grünphase an Kapuzinerstraße - Anfrage von Stadträtin Basel
 
Ö 9.12
Einweihung Behelfsbrücke Markelsheim - Anfrage von Stadträtin Basel
 
Ö 9.13
Schmierereien Brücke am Autobahnzubringer - Anfrage von Stadtrat Rothenfels
 
Ö 9.14
Digitalausstattung an Schulen - Anfrage von Stadtrat Rothenfels
 
Ö 9.15
Ampelschaltung in der Nacht - Anfrage von Stadtrat Imhof
 
Ö 9.16
Schwerlastverkehr in Neunkirchen - Anfrage von Stadtrat Wülk