Sitzung
GR/002/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kursaal Bad Mergentheim, Lothar-Daiker-Straße 2, 97980 Bad Mergentheim
Datum
15.02.2023
Zeit
17:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
LEADER-Region Hohenlohe-Tauber - Vorstellung der Förderperiode 2023-2027 durch das LEADER-Regionalmanagement

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

024/2023
Ö 2
Erstellung eines Starkregenrisikomanagements
Stadt Bad Mergentheim - Kernstadt
- Vergabe der Planungsleistung -

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

042/2023
Ö 3
Ausbaupläne der Westfrankenbahn für den barrierefreien Ausbau des
Bahnhofes Bad Mergentheim und die
Modernisierung des Bahnhofes Markelsheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: geändert einstimmig beschlossen

029/2023
Ö 4
Kindertagesstättenbedarfsplanung - Vorstellung der Bestandsanalyse und der zukünftigen Entwicklung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

038/2023
Ö 5
Erschließung Baugebiet "Blumenberg I, 3. BA" in Bad Mergentheim-Stuppach
- Baubeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7

031/2023
Ö 6
Finanzierung der Erschließung für das Baugebiet "Blumenberg I,
3. Bauabschnitt", Bad Mergentheim-Stuppach

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7

034/2023
Ö 7
Ersatzneubau Tauberbrücke in Bad Mergentheim-Markelsheim
- Zustimmung von überplanmäßigen Ausgaben-

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

028/2023
Ö 8
Städtebaulicher Vertrag für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
- Muster für die Aufstellung von Bebauungsplänen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

033/2023
Ö 9
Neubau einer 3,5-zügigen Grundschule in Bad Mergentheim
- Vergabe der Lüftungstechnischen Anlagen
- Vergabe der Heizungs- und Kältetechnischen Anlagen
- Vergabe der Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen
Delegation der Vergabeentscheidung vom Gemeinderat auf den Bauausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

043/2023
Ö 10
Bekanntgaben
 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Wassermanagement - Anfrage von Stadtrat Flasbeck
 
Ö 11.2
IHK-Vortrag in Wertheim über Leerstände - Anfrage von Stadtrat Flasbeck
 
Ö 11.3
Wilde Bauschutt- und Müllablagerungen - Anfrage von Stadtrat Scherer
 
Ö 11.4
Besichtigung Alten- und Pflegeheim - Anfrage von Stadtrat Schmid
 
Ö 11.5
Situation des Einzelhandels in der Innenstadt - Anfrage von Stadtrat Lehr
 
Ö 11.6
Termin Verkehrsausschuss - Anfrage von Stadtrat Tuschhoff
 
Ö 11.7
Klimaschutzkonzept/Förderanträge - Anfrage von Stadträtin Dr. Kurfeß
 
Ö 11.8
Hinweisschilder auf Geschäfte in der Innenstadt - Anfrage von Stadtrat Moritz
 
Ö 11.9
Baubeginn Gänsmarkt - Anfrage von Stadtrat Moritz
 
Ö 11.10
Friedhofsmauer - Anfrage von Stadtrat Träger
 
Ö 11.11
Verkauf von Bauplätzen im Auenland - Anfrage von Stadtrat Träger
 
Ö 11.12
Baumpflanzungen - Anfrage von Stadtrat Träger
 
Ö 11.13
Gleichstellungsbeauftragte - Anfrage von Stadträtin Stahnke
 
Ö 11.14
Leerstände, Parkplätze, Radfahrer in der Fußgängerzone - Anfrage von Stadtrat Imhof
 
Ö 11.15
Aufenthaltsqualität - Anfrage von Stadtrat Flasbeck
 
Ö 11.16
Schaffung von Parkplätzen - Anfrage von Stadtrat Flasbeck
 
Ö 11.17
Innenstadtentwicklung - Anfrage von Stadtrat Gebert