Sitzung
GR/008/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Neunkirchen, Zur Mühle 9, 97980 Bad Mergentheim-Neunkirchen
Datum
29.09.2022
Zeit
17:30-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bericht aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Kriminalitätslagebild 2021 Bad Mergentheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Projekt Innenstadtberatung - Vorstellung der Ergebnisse des Innenstadt-Checks durch den Regionalverband Heilbronn-Franken

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

242/2022
Ö 4
Bebauungsplan "Caritas-Krankenhaus, 2. Änderung und Erweiterung", Bad Mergentheim
- Aufnahme der Sonderbaufläche in den Flächennutzungsplan
(8. Änderung)
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

220/2022
Ö 5
PoP Up Kindergarten in der Au

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

233/2022
Ö 6
Neubau Feuerwehrhaus in Bad Mergentheim-Wachbach
- Generalunternehmerausschreibung mit vorgeschaltetem
Bewerbungsverfahren für Ausführung in Systembauweise

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

217/2022
Ö 7
Gänsmarkt
Entscheidung zum Brunnenstandort und weiteres Vorgehen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

211/2022
Ö 8
Ottmar-Schönhuth-Schule in Bad Mergentheim-Wachbach
Innensanierung, Umbau und Modernisierung
-Entscheidung über Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung-
-Freigabe weitere Planung-

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

176/2022
Ö 9
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Projektaufruf 2022
Beteiligung mit dem Projekt "Naturbad Althausen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen mit

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 5

212/2022
Ö 10
Straßenbenennung im Zusammenhang mit der Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses für einen Masthähnchenstall auf einem Außenbereichsgrundstück auf Gemarkung Stuppach Flur Lillstadt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

224/2022
Ö 11
Mobilfunkausbau in Bad Mergentheim - Sachstand und zukünftige Vorgehensweise

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

238/2022
Ö 12
Auswirkungen der möglichen Energiekrise im Winter 2022/23 -
Maßnahmenvorschläge der Stadt Bad Mergentheim zur Energieeinsparung in den Gebäuden der Stadt Bad Mergentheim

Beschluss: Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

207/2022
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
"Versorgung mit Erdgas sichern" vom 10.08.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: zurückgestellt

208/2022
Ö 14
Sozialverträglichkeit von Maßnahmen zum Klimaschutz - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: zurückgestellt

219/2022
Ö 15
Halbjahresbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebs "Friedhofs- und Bestattungswesen Bad Mergentheim"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen

218/2022
Ö 16
Bekanntgaben
 
Ö 16.1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse - Förderzusagen
 
Ö 16.2
Sonstige
 
Ö 16.2.1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 17.1
Geschwindigkeitsbeschränkung Westumgehung - Anfrage von Stadtrat Fernkorn
 
Ö 17.2
Innenstadtkonzept, Belastung der Betriebe durch Energiekriese - Anfrage von Stadtrat Gebert
 
Ö 17.3
Limot-Gelände - Anfrage von Stadtrat Wülk